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  013a Freie Presse 13.05.2008
 

Prüfung der Staatsanwaltschaft zu Jurks "Kellen-Affäre" dauert an

Sachsens Verkehrsminister drohen Ermittlungen wegen Amtsanmaßung

Dresden (ddp-lsc). Die Prüfung einer möglichen Amtsanmaßung von Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD) durch die Dresdner Staatsanwaltschaft dauert an. Ein Abschluss der Vorermittlungen noch bis zum Ende dieser Woche sei "sehr unwahrscheinlich", sagte Oberstaatsanwalt Christian Avenarius am Dienstag in Dresden. Ein genauer Termin lasse sich noch nicht abschätzen.

Jurk drohen Ermittlungen wegen Amtsanmaßung. Der SPD-Landeschef und Vize-Ministerpräsident hatte am Montag der vorigen Woche bei einer Fahrt im Dienstwagen auf der Autobahn 13 zwischen Berlin und Dresden einen Motorradfahrer mit einer Haltekelle herausgewunken. Er und sein Fahrer hätten sich von dessen "auffälliger Fahrweise" genötigt und provoziert gefühlt.

Am Dienstag sagte Jurk in Dresden, er habe am Pfingstwochenende versucht, "ein bisschen Abstand hierzu zu gewinnen". Nicht entgangen sei ihm indes, dass es "eine breite öffentliche Debatte" zu dem Vorfall gebe. Seinen Fahrer habe er immer noch - "zwei sogar", wegen der Fülle seiner Termine und der vorgeschriebenen Lenkzeiten. Vonseiten der Justizbehörden habe sich noch niemand bei ihm gemeldet. Die Staatsanwaltschaft hat zu prüfen, ob der Anfangsverdacht auf eine Straftat vorliegt.

(ddp)

 
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